— von Regina Weinrich — Ärger beim Einkauf im Internet können viele Verbraucher künftig relativ einfach über das Internet klären. Eine Online-Schlichtung soll im Frühjahr auch für Bayern angeboten werden, nachdem es sie für Baden-Württemberger und Hessen bereits gibt, sagte Felix Braun, Projektleiter beim Zentrum für Europäischen Verbraucherschutz am Dienstag in Kehl. Eine bundesweite Ausdehnung des Schlichtungsangebots werde angestrebt. „Wer online einkauft, soll sich auch online beschweren können“, so Braun. Bislang schreckten Verbraucher aufgrund oftmals geringer Streitwerte vor einem Gang zum Gericht zurück.
Das Schlichtungsverfahren sei so einfach wie der Online-Einkauf selbst, sagte Braun. Vom eigenen Schreibtisch aus und ohne Termine könnten beide Parteien gemeinsam mit dem Schlichter auch grenzübergreifend eine Lösung finden. Ein Formular leite den Verbraucher problemlos auf den richtigen juristischen Weg. Bislang mussten die Kontrahenten aus einem der drei Bundesländer kommen oder dort eingekauft haben. Wenn der Gütesiegelanbieter Trusted Shops in Kürze zum Projekt dazugestoßen ist, reicht es auch, sein Geschäft über ihn abgewickelt zu haben.
Schnelle Klärung in 24 Stunden
Obwohl das Projekt zunächst auf Baden-Württemberg beschränkt war, wurden von Juni 2009 bis Dezember 2011 vom Online-Schlichter 637 Fälle bearbeitet. Zwar sei der Schlichtungsvorschlag nicht bindend, die Erfolgsquote lag aber etwa bei 70 Prozent, sagte Braun. Der durchschnittliche Streitwert betrug rund 486 Euro. Vorteilhaft sei auch die kurze Dauer der Verfahren: „Wir konnten Unstimmigkeiten innerhalb von 24 Stunden klären, im Schnitt liegen wir bei etwa sechs Wochen“, so Braun.
Das vom baden-württembergischen Verbraucherschutzministerium initiierte Projekt hat Modellcharakter für die Europäische Union, wo entsprechende Schlichtungsstellen 2015 verbindlich werden sollen, sagte Braun. Speziell für den Bereich des Online-Handels soll eine Plattform geschaffen werden, wo der Verbraucher dann schnell zur passenden Schlichtungsstelle gelotst wird.
Die Online-Schlichtungsstelle ist unter dem Dach des Zentrums für Europäischen Verbraucherschutz e.V. in Kehl bei Straßburg angesiedelt. Hier werden Verbrauchern Tipps und Beratung geboten. Die Zahl der Anfragen lag mit 57.000 im Jahr 2011 etwa gleich hoch wie im Vorjahr. Darunter waren knapp 10.000 Beschwerden und 6.357 Rechtsstreitigkeiten. Die Europäischen Verbraucherzentren Deutschland und Frankreich haben etwa die Hälfte der grenzüberschreitenden Rechtsfälle des europaweiten Netzwerks bearbeitet.
dapd.djn/T2012040350692/rwh/mwo
