Schlagworte Gericht

Tag: Gericht

Angebote von Umzugsfirmen haben häufig Tücken

Ein Umzug bedeutet immer Stress. Schließlichkommt es nicht alle Tage vor, dass der gesamte Hausrat verpackt und in eine neue Wohnung verfrachtet...

Urteil bei Mieterhöhung: Dielen sind kein Parkett

Dielen können bei einer Mieterhöhung nicht mit Parkett gleichgesetzt werden. Das ergibt sich aus einem Urteil des Landgerichts Berlin (AZ: 63 S...

Rechtstipp: Schnarchen kein Grund für Mietminderung und Kündigung

Lautes Schnarchen des Nachbarn ist kein Grund für eine Mietminderung oder gar die Kündigung einer Mietwohnung. Das geht aus einem Urteil des...

Nachbarschaftsrecht: Grillsaison eröffnet

- von Katja Fischer - Die Grillsaison ist eröffnet. Auf der Terasse, im Garten, der Laube auf dem Balkon - die Deutschen lieben es...

Mietrecht: Ehre dem Alter – Senioren

Ehre dem Alter Berlin (ddp.djn). Viele Senioren leben auch in hohem Alter noch in ihrer Wohnung. Selbstverständlich gilt für sie wie für alle anderen Mieter das allgemeine Mietrecht. Die aktuelle Rechtsprechung hat sich in den letzten Jahren aber mit den besonderen Bedürfnissen dieser Gruppe beschäftigt. Einige Gerichte fällten Urteile, die den Älteren ihren manchmal beschwerlichen Alltag erleichtern, wie der Infodienst Recht und Steuern der Landesbausparkassen informiert. Beispielswiese sind die Richter mit den sogenannten Rollatoren, also den Gehhilfen, die viele ältere Menschen brauchen, relativ großzügig. Das Amtsgericht Hannover musste entscheiden, ob ein älterer Herr seinen Rollator im Hausflur abstellen dürfe. Die Richter bejahten das eindeutig. (AZ: 503 C 3987/05) Wenn der betagte Herr das Gerät nicht jedes Mal in seine Wohnung schleppen könne, dann müsse ihm das «Parken» im Treppenhaus gestattet sein, meinten sie. Selbst dann übrigens, wenn die vorgeschriebene Mindestbreite des Rettungsweges nicht eingehalten werden kann. Im Notfall sei es nämlich kein Problem, den Rollator schnell zu entfernen.

Rechtstipp: Schadenersatz bei versehentlicher Stromabschaltung

Mieter haben gegenüber der Hausverwaltung einen Schadenersatzanspruch, wenn diese dem Stromversorgungsunternehmen fälschlicherweise einen Mieterwechsel mitteilt und daraufhin der Strom abgestellt wird. Das entschied das...

Vermieter kündigt aus Eigenbedarf – Aber wann ist Kündigung aus Eigenbedarf zulässig?

Zunächst einmal: Die Kündigung der Wohnung bei Eigenbedarf bedarf der Schriftform. Zahlreiche Gerichte haben wegweisende Urteile gefällt, deren Geltung herangezogen werden können, um die...

Mietrecht: Mieter muss Einbau von Rauchwarnmeldern dulden

Mieter müssen den Einbau von Rauchwarnmeldern durch den Vermieter grundsätzlich auch dann dulden, wenn bereits eine Selbstvornahme durch den Mieter erfolgte. Dies...

Bei Mietminderung ist Vermieter in der Beweispflicht

Wenn ein Vermieter beweisen kann, dass ein Wohnungsmangel schon bei Abschluss des Mietvertrages vorlag, darf der Mieter deswegen nicht die Miete mindern. Das geht...

Anwohner müssen Altglascontainer hinnehmen

Altglascontainer dürfen in einem Wohngebiet stehen. Das hat das Verwaltungsgericht Aachen 2012 entschieden. Anwohner hatten sich über einen Containerstandort beschwert, der sich sieben Meter...

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Nussbaum im Garten? Walnüsse mit schwarzen Schalen sind essbar!

Auch mit schwarzer Schale bleiben Walnüsse des Nussbaums genießbar. Verursacht wird die dunkle Färbung der Nussschalen durch die Walnussfruchtfliege...

Liste erleichtert Suche nach dem günstigsten Heizungsableser

Die gemeinnützige Berliner Gesellschaft co2online informiert, dass deutsche Mieter 200 Millionen Euro jedes Jahr zu viel für den Service der Heizung Ablesefirmen zahlen. «Dass...

Mietrecht: Vermieter darf Eigentum des Mieters nach Auszug nicht einfach entsorgen

-von Jonas Lohmann - Eine häufige Situation - Der Mieter ist ausgezogen aber in der Wohnung stehen noch jede Menge Möbel und anderes "Gerümpel"...

Verdacht auf Steuerhinterziehung? Mietvertrag unter Angehörigen/Familie muss Fremdvergleich standhalten!

Ein Mietvertrag zwischen dem Sohn als Vermieter und der Mutter als Mieterin kann steuerlich nicht anerkannt werden, wenn er nicht so gestaltet wird, wie es unter Fremden üblich ist. Das geht aus einem Urteil des Finanzgerichts Berlin-Brandenburg hervor, wie die Bausparkasse Wüstenrot mitteilte (Aktenzeichen: 9 K 9009/08). Es kann sich demnach um einen Scheinvertrag mit dem Verdacht auf Steuerhinterziehung handeln. Lesen Sie auch mehr über die Die Tricks der Vermieter bei der Steuervermeidung ...

Eigentumsübertragung bei Immobilienerwerb folgt festen Regeln

- von Karl Lohmann - Nur wenige Bauherren und Immobilienkäufer bzw. Immobilienverkäufer kennen sich mit den Besonderheiten...

FOTOGALERIE: Einrichtung – Die Messehits der imm cologne 2009

Messe imm cologne 2009Entdecken Sie im Rückblick imm cologne 2009 die Designklassiker dieses Jahres in unserer Fotogalerie.

Nachbargrundstück: ‚Hinterlieger‘ haben Wegerecht

- Von Katja Fischer - Wer ein Grundstück kauft, das nicht direkt von einer Straße aus zu erreichen ist, muss sich unter Umständen auf...

Wintergemüse vor Frost schützen – Vieles kann lange im Freien bleiben

Viele Gemüsearten können bis in den Winter hinein im Garten bleiben. Grünkohl, Feldsalat, Radicchio, Schwarzwurzeln, Winterpostelein, Petersilie und Schnittlauch vertragen auch starken Frost und...

Pelletofen benötigt Frischluftzufuhr

Heizen mit Holzpellets im Pelletofen ist nicht schwer. Damit die Technik zuverlässig funktioniert, muss man jedoch einige Punkte beachten. Pelletöfen bestehen in der...

Teure Miete: Balkon, Terrasse und Garten verteuern die Miete

Ein Balkon oder eine Terrasse ist für viele Deutsche der besondere Wunsch für ihre Wohnung. Und dafür sind sie bereit,ordentlich und tief...