Schlagworte Urteil

Tag: Urteil

Finanzen: Steuern sparen mit der selbstgenutzten Immobilie

Nicht nur Hauseigentümer, die ihre Immobilie vermieten, können den Fiskus an vielen Ausgaben beteiligen. Auch diejenigen, die ihr Haus selbst nutzen, haben einige Möglichkeiten,...

Urteil im Mietrecht für gewerbliche Mieter: BGH kippt Nebenkostenklauseln in Gewerbemietverträgen

Bereits 2012 kippte der Bundesgerichtshof (BGH) mehrere Klauseln zu den Nebenkosten in Gewerbemietverträgen. In dem Urteil des BGH beanstandeten die Bundesrichter eine...

Rechtstipp: Handwerker darf sich nicht auf Vorgänger verlassen

Ein Handwerker muss vor Arbeitsbeginn überprüfen, ob eventuell erforderliche Vorarbeiten eine geeignete Grundlage für seine Arbeit bilden. Für einen Installateur bedeutet das,...

Gutachter ausgesperrt

Gutachter ausgesperrt? Berlin (ddp.djn). Hausbesitzer müssen bei einem Schaden an ihrer Immobilie mit der Versicherung kooperieren. Wenn sie die zumutbare Mitwirkung bei der Aufklärung eines Schadensfalles verweigern, können sie nach Information des Infodienstes Recht und Steuern der LBS am Ende komplett leer ausgehen.

Rechtstipp: Mieter haftet nicht bei Rauchmelder-Fehlalarm

Nach einem Urteil des Amtsgerichts Hannover brauchen Mieter keinen Schadenersatz zu zahlen, wenn es aufgrund des Fehlalarms eines Rauchmelders zu einem Feuerwehreinsatz kommt und...

Nachbarschaftsrecht: Grillsaison eröffnet

- von Katja Fischer - Die Grillsaison ist eröffnet. Auf der Terasse, im Garten, der Laube auf dem Balkon - die Deutschen lieben es...

Vermieter darf bewohnte Wohnung nicht fotografieren

Der Vermieter darf in der bewohnten Wohnung des Mieters keine Fotos machen, auch wenn diese schon gekündigt wurde. Das entschied das Landgericht...

Mietrecht: Unerlaubter Hund muss weg

Wird ein Hund in der Mietwohnung ohne Zustimmung des Vermieters gehalten, kann dieser fordern, dass das Tier abgeschafft wird. Das gilt auch dann, wenn...

Mietrecht: Ehre dem Alter – Senioren

Ehre dem Alter Berlin (ddp.djn). Viele Senioren leben auch in hohem Alter noch in ihrer Wohnung. Selbstverständlich gilt für sie wie für alle anderen Mieter das allgemeine Mietrecht. Die aktuelle Rechtsprechung hat sich in den letzten Jahren aber mit den besonderen Bedürfnissen dieser Gruppe beschäftigt. Einige Gerichte fällten Urteile, die den Älteren ihren manchmal beschwerlichen Alltag erleichtern, wie der Infodienst Recht und Steuern der Landesbausparkassen informiert. Beispielswiese sind die Richter mit den sogenannten Rollatoren, also den Gehhilfen, die viele ältere Menschen brauchen, relativ großzügig. Das Amtsgericht Hannover musste entscheiden, ob ein älterer Herr seinen Rollator im Hausflur abstellen dürfe. Die Richter bejahten das eindeutig. (AZ: 503 C 3987/05) Wenn der betagte Herr das Gerät nicht jedes Mal in seine Wohnung schleppen könne, dann müsse ihm das «Parken» im Treppenhaus gestattet sein, meinten sie. Selbst dann übrigens, wenn die vorgeschriebene Mindestbreite des Rettungsweges nicht eingehalten werden kann. Im Notfall sei es nämlich kein Problem, den Rollator schnell zu entfernen.

Rechtstipp: Kündigungsausschluss für Studentenzimmer

Eine vorformulierte Klausel in einem Mietvertrag über ein Studentenzimmer, die das ordentliche Kündigungsrecht für die Dauer von zwei Jahren beiderseits ausschließt, beeinträchtigt die Interessen...

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Mietrecht: Vermieter darf Eigentum des Mieters nach Auszug nicht einfach entsorgen

-von Jonas Lohmann - Eine häufige Situation - Der Mieter ist ausgezogen aber in der Wohnung stehen noch jede Menge Möbel und anderes "Gerümpel"...

Liste erleichtert Suche nach dem günstigsten Heizungsableser

Die gemeinnützige Berliner Gesellschaft co2online informiert, dass deutsche Mieter 200 Millionen Euro jedes Jahr zu viel für den Service der Heizung Ablesefirmen zahlen. «Dass...

Eigentumsübertragung bei Immobilienerwerb folgt festen Regeln

- von Karl Lohmann - Nur wenige Bauherren und Immobilienkäufer bzw. Immobilienverkäufer kennen sich mit den Besonderheiten...

Verdacht auf Steuerhinterziehung? Mietvertrag unter Angehörigen/Familie muss Fremdvergleich standhalten!

Ein Mietvertrag zwischen dem Sohn als Vermieter und der Mutter als Mieterin kann steuerlich nicht anerkannt werden, wenn er nicht so gestaltet wird, wie es unter Fremden üblich ist. Das geht aus einem Urteil des Finanzgerichts Berlin-Brandenburg hervor, wie die Bausparkasse Wüstenrot mitteilte (Aktenzeichen: 9 K 9009/08). Es kann sich demnach um einen Scheinvertrag mit dem Verdacht auf Steuerhinterziehung handeln. Lesen Sie auch mehr über die Die Tricks der Vermieter bei der Steuervermeidung ...

FOTOGALERIE: Einrichtung – Die Messehits der imm cologne 2009

Messe imm cologne 2009Entdecken Sie im Rückblick imm cologne 2009 die Designklassiker dieses Jahres in unserer Fotogalerie.

Teure Miete: Balkon, Terrasse und Garten verteuern die Miete

Ein Balkon oder eine Terrasse ist für viele Deutsche der besondere Wunsch für ihre Wohnung. Und dafür sind sie bereit,ordentlich und tief...

Pelletofen benötigt Frischluftzufuhr

Heizen mit Holzpellets im Pelletofen ist nicht schwer. Damit die Technik zuverlässig funktioniert, muss man jedoch einige Punkte beachten. Pelletöfen bestehen in der...

Vermieter kündigt aus Eigenbedarf – Aber wann ist Kündigung aus Eigenbedarf zulässig?

Zunächst einmal: Die Kündigung der Wohnung bei Eigenbedarf bedarf der Schriftform. Zahlreiche Gerichte haben wegweisende Urteile gefällt, deren Geltung herangezogen werden können, um die...

Nussbaum im Garten? Walnüsse mit schwarzen Schalen sind essbar!

Auch mit schwarzer Schale bleiben Walnüsse des Nussbaums genießbar. Verursacht wird die dunkle Färbung der Nussschalen durch die Walnussfruchtfliege...

Weihnachtsbaum muss sich akklimatisieren

Damit Nordmanntanne oder Rotfichte ihre Nadeln möglichst lange behalten, sollte der Weihnachtsbaum nach dem Kauf langsam an die wärmeren Raumtemperaturen gewöhnt werden. Als Übergangszone...